• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Helm (1) mit einem Kinnschutz (2), wobei der Kinnschutz (2) am Helm (1) lösbar befestigt ist und ein Anbringen und/oder Lösen des Kinnschutzes (2) von der Außenseite des Helms (1) aus erfolgen kann. Die Verbindung zwischen Helm (1) und abnehmbaren Kinnschutz (2) erfolgt über einen speziell ausgestalteten Verbindungsabschnitt (3), welcher eine hohe Sicherheit gegen das unbeabsichtigte Lösen des Kinnschutzes vom Helm aufweist.
    公开号:EP3708016A1
    申请号:EP19170195.2
    申请日:2019-04-18
    公开日:2020-09-16
    发明作者:Günter Krauter
    申请人:Günter Krauter；
    IPC主号:A42B3-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Helm mit Kinnschutz, welcher insbesondere als Fahrradhelm verwendet werden kann, um außer der Oberseite des Kopfes eines Benutzers auch weitere Teile des Gesichts, insbesondere das Kinn und die Zähne, zu schützen. Einen Benutzer soll somit bei einem Aufprall besser vor Verletzungen geschützt werden.
    [0002] Mittlerweile kommen bei vielen Sportarten Helme im Allgemeinen zum Einsatz, insbesondere beim Motorsport, beim Eishockey, beim Skifahren und beim Fahrradfahren. Helme mit Kinn- bzw. Gesichtsschutz sind für Eishockeyspieler schon seit längerem bekannt.
    [0003] Gerade auch bei anderen Sportarten wird es immer wichtiger, außer der Oberseite des Kopfes auch Teile des Gesichts, insbesondere das Kinn zu schützen, damit der Benutzer noch besser vor etwaigen Verletzungen, die bei einem Aufprall entstehen können, geschützt werden kann. Da jedoch ein Helm mit Kinnschutz für normale Fahrten auf der Straße nicht immer unbedingt nötig bzw. vom Benutzer gewünscht ist, für Fahrradfahrten in den Bergen bzw. Mountainbike-Touren der Sicherheitsaspekt durch einen Kinnschutz jedoch erheblich erhöht wird, ist es sinnvoll, Helme zur Verfügung zu stellen, bei welchen man den Kinnschutz befestigen, aber auch wieder einfach vom Helm lösen kann.
    [0004] Im Stand der Technik ist beispielsweise aus EP 2 816 917 B1 ein Helm mit einem abnehmbaren Kinnschutz bekannt, bei welchem die Hülle des Helms über einen Abschnitt zum Verbinden mit dem Kinnschutz verfügt. Das Montieren und das Entfernen des Kinnschutzes muss bei diesem System des Standes der Technik jedoch durch einen kleinen Hebel vorgenommen werden, der sich zudem unter einem Visier des Helms befindet und von außen nicht ohne Weiteres zugänglich ist.
    [0005] Auch die europäische Patentanmeldung EP 2 191 738 A2 beschreibt einen abnehmbaren Kinnschutz für einen Helm, wobei die Verbindungseinrichtung zwischen Helm und Kinnschutz auf der Innenseite des Helms vorgesehen sind. Die Verbindungseinrichtungen bestehen im Wesentlichen aus Haken am Kinnschutz sowie Stiften am Helm. Eine Betätigungsvorrichtung, die den Haken lösen kann, ist an der Innenseite der Helmkante vorgesehen.
    [0006] Helme mit Kinnschutz gemäß dem Stand der Technik weisen somit Nachteile bei der praktischen Verwendung auf, da das Montieren und das Abnehmen des Kinnschutzes relativ aufwändig sind und der Helm hierzu eventuell sogar abgenommen werden muss.
    [0007] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Helm mit einem Kinnschutz mit verbesserter Handhabung zur Verfügung zu stellen.
    [0008] Ferner ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Sicherheit der Verbindung zwischen Helm und Kinnschutz dahingehend zu verbessern, dass sich diese bei einem etwaigen Aufprall nicht lösen kann, so dass sich bei einem Aufprall der Kinnschutz vom Helm nicht löst und somit die Sicherheit des Trägers des Helms deutlich verbessert wird.
    [0009] Diese Aufgabe wird durch ein System aus Helm und Kinnschutz gemäß Anspruch 1 sowie durch einen Helm gemäß Anspruch 8 sowie einen Kinnschutz gemäß Anspruch 9 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
    [0010] Die vorliegende Erfindung beinhaltet ein System aus einem Helm und einem Kinnschutz, wobei ein Lösen des Kinnschutzes von der Außenseite des Helms erfolgen kann - das heißt, der Helm muss nicht vom Kopf eines Benutzers abgezogen werden, um den Kinnschutz daran anzubringen oder diesen wieder zu lösen.
    [0011] Auf der Außenseite des Kinnschutzes ist eine Taste angebracht, welche weiter vorzugsweise ergonomisch ausgestaltet sein kann. Durch die Betätigung dieser Taste kann das System aus Helm und Kinnschutz den unverriegelten Zustand einnehmen, und der Kinnschutz kann vom Helm gelöst werden.
    [0012] Der Helm weist an dessen Unterseite jeweils mindestens einen Verbindungsabschnitt auf, durch welchen der Kinnschutz am Helm befestigbar ist. Der mindestens eine Verbindungsabschnitt des Helms beinhaltet mindestens eine erste Vertiefung und mindestens eine zweite Vertiefung, wobei an der mindestens zweiten Vertiefung mindestens ein Zapfen angeordnet ist.
    [0013] Auf beiden Seiten des Kinnschutzes ist eine Lochplatte angeordnet, welche mit der Taste integral ausgebildet ist und ferner mindestens ein Loch aufweist, welches dazu angepasst ist, in der verriegelten Stellung mit dem mindestens einem Zapfen des Verbindungsabschnitts des Helms in Eingriff zu stehen.
    [0014] Am Kinnschutz ist weiterhin auf beiden Seiten mindestens ein Vorsprung angeordnet, welcher dazu angepasst ist, mit der mindestens einen ersten Vertiefung des Verbindungsabschnitts des Helms in Eingriff zu stehen.
    [0015] Vorzugsweise ist die Lochplatte zwischen einem Seitenteil des Kinnschutzes sowie in einer Abdeckplatte angeordnet, wobei die Abdeckplatte vorzugsweise mit einer Befestigungseinrichtung, mehr vorzugsweise einer Schraube, am Kinnschutz befestigt ist. Weiter vorzugsweise ist zwischen der Abdeckplatte sowie der Lochplatte eine Feder vorgesehen, welche die Lochplatte mit einer gewissen Vorspannkraft gegen das Seitenteil des Kinnschutzes drückt.
    [0016] Solch ein Helm eignet sich insbesondere als Fahrradhelm, da dieser für normale Stadtfahrten ohne Kinnschutz verwendet werden kann, bei Mountainbike-Touren allerdings mit Kinnschutz. Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass zum Lösen des Kinnschutzes der Helm nicht mehr abgezogen werden muss, vielmehr können Helm und Kinnschutz in kürzester Zeit voneinander gelöst werden.
    [0017] Weiterhin ist keine feinmotorische Agilität der Finger mehr nötig, wie sie bei Systemen im Stand der Technik nötig ist; bei unter Umständen durch Kälte versteifte Fingerglieder oder durch die mit Handschuhen eingeschränkte Bewegungsfreiheit ist dies ein deutlicher Vorteil.
    [0018] Weiterhin ist das System, in welchem sowohl ein Vorsprung des Kinnschutzes mit einer Vertiefung des Helms in Eingriff gebracht werden kann sowie mindestens ein Loch einer Lochplatte des Kinnschutzes den mindestens einen Zapfen, welche an der Verbindungseinrichtung eines Helms befestigt sind, fest umschließen kann, sicherer gegenüber dem Stand der Technik, da hier mehrere Befestigungsmechanismen vorhanden sind, welche die Sicherheit des Helms erhöhen, indem die Verbindung zwischen Helm und Kinnschutz verbessert wird. So ist der Kinnschutz sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung sicher mit dem Helm verbunden, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich diese Verbindung bei einem Sturz löst.
    [0019] Ferner hat das erfindungsgemäße System aus Helm und Kinnschutz den Vorteil, dass die meisten Vorrichtungen, die zur Befestigung des Kinnschutzes am Helm dienen (Lochplatte, Vorsprünge, Taste), am Kinnschutz selbst angeordnet sind. Falls ein Benutzer stürzt und die Vorrichtungen zur Befestigung des Kinnschutzes am Helm beschädigt bzw. zerstört werden, kann der Benutzer lediglich einen neuen Kinnschutz als Austauschteil erwerben, wobei dieser Kinnschutz im Vergleich zum Helm deutlich kostengünstiger ist. Das Vorsehen der mechanisch empfindlichen Vorrichtungen zur Befestigung des Kinnschutzes am Kinnschutz ist also im Hinblick auf eine leichte und kostengünstige Austauschbarkeit sinnvoll. Somit muss also nicht der ganze Helm ausgetauscht werden, sondern nur der Kinnschutz, was zu einer kostengünstigen Austauschmöglichkeit nach einem etwaigen Sturz führt.
    [0020] Im Folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1 ist eine isometrische Ansicht des Helms mit Kinnschutz, wobei in diesem Zustand der Helm mit dem Kinnschutz verbunden ist. Fig. 2 ist eine Teilansicht der jeweiligen Verbindungsschnitte von Helm und Kinnschutz in einem Zustand, in welchem der Kinnschutz nicht mit dem Helm verbunden ist. Fig. 3 ist eine Explosionszeichnung des gesamten Systems, wobei hier insbesondere die einzelnen Teile und Komponenten des Kinnschutzes im Detail dargestellt sind.
    [0021] Fig. 1 zeigt das System aus Helm 1 und Kinnschutz 2, wobei beide Teile miteinander verbunden sind. Hier wird deutlich, dass der Kinnschutz 2 an einem unteren Teil der Helmschale angebracht ist. Ferner ist eine Taste 4 gezeigt, welche am Kinnschutz 2 vorgesehen ist. Diese Taste 4 befindet sich am Rande des Kinnschutzes 2, gleichzeitig ist diese aber auch in einer gut erreichbaren Position vorgesehen, so dass ein Benutzer diese mit seiner Hand bzw. seinen Fingern leicht erreichen kann. Die Taste ist zudem hinreichend groß, dass diese auch beim Tragen von Handschuhen gut betätigt werden kann.
    [0022] Fig. 2 zeigt eine Detailansicht der Verbindung zwischen dem Helm 1 sowie dem Kinnschutz 2. Hier wird deutlich, dass an der Unterseite des Helms 1 ein Verbindungsabschnitt 3 vorgesehen ist. Dieser beinhaltet in dieser Ausführungsform zwei erste Vertiefungen 3a. Zwischen den beiden ersten Vertiefungen 3a ist eine mittlere zweite Vertiefung 3b angeordnet, welche eine andere Form aufweist als die ersten Vertiefungen 3a. Ferner sind in dieser zweiten Vertiefung 3b zwei Zapfen 3c vorgesehen, welche von einer Seitenwand der zweiten Vertiefung 3b hervorragen.
    [0023] Beim Kinnschutz 2 wird deutlich, dass an der hinteren oberen Seite von diesem zwei Vorsprünge 6 angeordnet sind, welche dazu geeignet sind, mit den beiden ersten Vertiefungen 3a des Helms 1 in Eingriff gebracht werden zu können.
    [0024] In Fig. 3 sind sämtliche Teile und Komponenten des Systems aus Helm 1 sowie Kinnschutz 2 ersichtlich. Der Verbindungsabschnitt 3 am Helm 1 ist ebenfalls teilweise gezeigt.
    [0025] Hinsichtlich des Verbindungsabschnitts 3 wird deutlich, dass an dessen hinteren oberen Ende zwei Vorsprünge 6 angeordnet sind, welche, wie auch in Fig. 2 gezeigt, dazu angepasst sind, mit den beiden ersten Vertiefungen 3a des Helms 1 in Eingriff zu stehen.
    [0026] Ferner wird deutlich, dass eine Lochplatte 5, welche integral mit der Taste 4 ausgebildet ist, am Kinnschutz 2 angebracht ist. Diese Lochplatte 5, welche in diesem Fall zwei Löcher 5a aufweist, wird durch eine Feder 7 gegen den Kinnschutz 2 gedrückt. Die Feder wiederum wird von einer Abdeckplatte 8 gehalten, welche mit zwei Schrauben 9 am Kinnschutz 2 befestigt ist. Die Lochplatte 5 ist an ihrer vom Kinnschutz 2 abgewandten Ende abgeschrägt.
    [0027] Die Taste 4 ist in montiertem Zustand in einer Ausnehmung 10 des Kinnschutzes 2 angeordnet.
    [0028] Die Funktionsweise dieses Verschlussmechanismus ist wie folgt:Im verriegelten Zustand stehen beide Vorsprünge 6 des Kinnschutzes in Eingriff mit den beiden ersten Vertiefungen 3a des Helms.
    [0029] Gleichzeitig steht die Lochplatte 5 des Kinnschutzes 2 in Eingriff mit der zweiten Vertiefung 3b des Helms 1. Dabei umschließen die beiden Löcher 5a der Lochplatte 5 die beiden Zapfen 3c des Verbindungsabschnitts 3 des Helms 1. Somit wird sichergestellt, dass im verriegelten Zustand der Kinnschutz 2 in keiner Richtung gegenüber dem Helm 1 mehr beweglich ist.
    [0030] Zum Lösen des Kinnschutzes wird wie folgt vorgegangen: Durch das Eindrücken der Taste 4 von der Außenseite werden die Löcher 5a die Lochplatte 5, welche mit der Taste 4 integral verbunden ist, aus ihrer Arretierungsposition von den beiden Zapfen 3c des Helms 1 gelöst, so dass der Kinnschutz 2 vom Helm 1 getrennt werden kann. Hierbei werden ebenfalls die beiden Vorsprünge 6 des Kinnschutzes 2 aus den jeweiligen ersten Vertiefungen 3a des Verbindungsabschnitts 3 des Helms 1 herausgeschoben.
    [0031] Im Folgenden soll nun noch das Anbringen des Kinnschutzes 2 am Helm 1 beschrieben werden: Der Kinnschutz 2 wird als erstes am Helm 1 angesetzt, so dass die beiden Vorsprünge 6 an den beiden ersten Vertiefungen 3a anliegen.
    [0032] Da die Lochplatte 5 an ihrer vom Kinnschutz 2 abgewandten Ende abgeschrägt ist, überwindet sie beim weiteren Einschieben in die zweite Vertiefung 3b spätestens beim Anstoßen an die beiden Zapfen 3c die Vorspannkraft der Feder 7 und hebt sich vom Kinnschutz 2 an. Daraufhin kann, da die Lochplatte 5 sich oberhalb der Zapfen 3c befindet, der Kinnschutz 2 weiter in den Verbindungsabschnitt 3 des Helms eingeschoben werden, so dass auch die beiden Vorsprünge 6 mit den beiden ersten Vertiefungen 3a in Eingriff gebracht werden. Sobald sich die beiden Löcher 5a der Lochplatte 5 genau oberhalb der Zapfen 3c befinden, kann die Feder 7 ihre Vorspannkraft wieder ausüben und die Lochplatte 5 herunterdrücken, so dass dann die beiden Löcher 5a der Lochplatte 5 mit den beiden Zapfen 3c des Verbindungsabschnitts 3 des Helms 1 in Eingriff stehen. Weitere Ausführungsformen
    [0033] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die oben genannte Ausführungsform beschränkt.
    [0034] Beispielsweise könnte eine beliebige Anzahl von Lochplatten und Vorsprüngen vorgesehen werden, dementsprechend müsste der Verbindungsabschnitt 3 des Helms dementsprechend angepasst werden.
    [0035] Die Offenbarung der vorliegenden Anmeldung soll nicht nur für ein System aus Helm und Kinnschutz, sondern auch jeweils für Helm und Kinnschutz alleine gelten.
    [0036] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Helm 1 mit einem Kinnschutz 2, wobei der Kinnschutz 2 am Helm 1 lösbar befestigt ist und ein Anbringen und/oder Lösen des Kinnschutzes 2 von der Außenseite des Helms 1 aus erfolgen kann. Die Verbindung zwischen Helm 1 und abnehmbaren Kinnschutz 2 erfolgt über einen speziell ausgestalteten Verbindungsabschnitt 3, welcher eine hohe Sicherheit gegen das unbeabsichtigte Lösen des Kinnschutzes vom Helm aufweist.
    权利要求:
    Claims (9)
    [0001] System aus Helm (1) und Kinnschutz (2),wobei der Kinnschutz (2) am Helm (1) lösbar befestigt ist,wobei ein Anbringen und/oder Lösen des Kinnschutzes (2) von der Außenseite des Helms (1) aus erfolgen kann,wobei das System einen verriegelten Zustand, in welchem Helm (1) und Kinnschutz (2) miteinander verbunden sind, sowie einen unverriegelten Zustand, in welchem Helm (1) und Kinnschutz (2) voneinander lösbar sind, einnehmen kann,wobei am Helm (1) an jeder Seite jeweils mindestens ein Verbindungsabschnitt (3) vorgesehen ist, an welchem der Kinnschutz (2) befestigbar ist,wobei der mindestens eine Verbindungsabschnitt (3) mindestens eine erste Vertiefung (3a) sowie mindestens eine zweite Vertiefung (3b) aufweist, wobei in der zweiten Vertiefung (3b) mindestens ein Zapfen (3c) angeordnet ist, welcher vorzugsweise aus der Seitenwand der zweiten Vertiefung (3b) hervorragt, wobei am Kinnschutz (2) eine Taste (4) angebracht ist, durch deren Betätigung der unverriegelte Zustand einnehmbar ist und der Kinnschutz (2) vom Helm (1) lösbar ist,und wobei am Kinnschutz (2) auf beiden Seiten jeweils mindestens eine Lochplatte (5) angeordnet ist, welche mit der Taste (4) integral ausgebildet ist und ferner mindestens ein Loch (5a) aufweist, wobei das mindestens eine Loch (5a) dazu angepasst ist, in der verriegelten Stellung mit dem mindestens einem Zapfen (3c) des Helms (1) in Eingriff zu stehen,wobei am Kinnschutz (2) auf beiden Seiten jeweils mindestens ein Vorsprung (6) angeordnet ist, welcher dazu geeignet ist, mit der mindestens einen ersten Vertiefung (3a) des Helms (1) im Eingriff zu stehen.
    [0002] System gemäß Anspruch 1, wobei die Lochplatte, welche mit der Taste (4) integral ausgebildet ist, zwischen dem Kinnschutz (2) und einer Abdeckplatte (9) angeordnet ist.
    [0003] System gemäß Anspruch 2, wobei die Abdeckplatte (8) mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (9), vorzugsweise einer Schraube (9), am Kinnschutz (2) befestigt ist.
    [0004] System gemäß einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei zwischen der Abdeckplatte (8) sowie der Lochplatte (5) eine Feder (7) vorgesehen ist, welche die Lochplatte (5) mit einer Vorspannkraft gegen das Seitenteil des Kinnschutzes (2) drückt.
    [0005] System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verbindungsabschnitt (3) des Helms (1) zwei erste Vertiefungen (3a) und eine zweite Vertiefung (3b) aufweist, wobei in der zweiten Vertiefung (3b) zwei Zapfen (3c) vorgesehen sind.
    [0006] System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Kinnschutz (2) zwei Vorsprünge (6) vorgesehen sind, und/oder die Lochplatte (5) zwei Löcher (5a) aufweist.
    [0007] System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Helm (1) ein Fahrradhelm ist.
    [0008] Helm (1) eines Systems gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Helm (1) dazu angepasst ist, mit einem Kinnschutz(2) verbunden zu werden.
    [0009] Kinnschutz (2) eines Systems gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kinnschutz (2) dazu angepasst ist, mit einem Helm (1) verbunden zu werden.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    DE69935190T2|2007-12-20|Chirurgisches Skalpell
    DE60204271T2|2006-01-26|Halterung für ein Handgerät
    EP0868978B1|2004-09-15|Presszange zum Verpressen eines Werkstücks
    EP0948936B1|2006-05-24|Zielgerät für einen Verriegelungsnagel
    DE10065733C2|2003-03-20|Sicherheitseinrichtung für eine Frachtpositioniervorrichtung
    EP1324896B1|2006-11-22|Sitzlängsverstellung
    EP0302211B1|1991-12-18|Schutzhelm u. a. für Arbeit oder Sport mit einer Gabelkinnberiemung
    EP2498636B1|2013-06-19|Schutzhelm, insbesondere für forstarbeiter
    DE102009009577B3|2010-05-27|Lenksäule für eine Kraftfahrzeug
    DE69424258T3|2006-05-18|Spannvorrichtung für einen Schneideinsatz
    DE602004010462T2|2008-11-27|Klemmvorrichtung für Schnürsenkel
    DE102016008724A1|2018-01-25|Messer
    DE202011110656U1|2015-06-17|Tourenbindung
    DE60115903T2|2006-08-24|Rasierer mit beweglichem rasierkopf
    DE60012342T2|2005-07-28|Zapfengelenk für gesichtsschirmanordnung
    DE4022422C2|2000-01-05|Einstellbares Kopfband und Ratschenvorrichtung zum Einstellen eines Kopfbandes
    EP2540188B1|2013-11-27|Befestigungsvorrichtung für Armbänder
    DE69726391T2|2004-09-09|Einspurrollschuh mit herausnehmbarem Schuh
    EP0083752B1|1988-03-23|Schnalle für einen Sicherheitsgurt
    DE60214545T2|2007-09-20|Vorrichtung zum Befestigen einer Visierscheibe an einem Helm
    DE60038452T2|2009-04-23|Verriegelbare sicherung für schusswaffen
    DE4326049A1|1995-02-09|Drehverschlußanordnung
    DE19800319A1|1998-07-09|Step-in-Bindung für Snowboards
    EP1819406B1|2009-08-26|Stockgriff mit einstellbarer handschlaufe
    DE60128795T2|2008-02-07|Vorrichtung für die Verriegelung zweier teleskopierbarer länglicher Elemente
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE202019001181U1|2019-03-25|
    CN111685439A|2020-09-22|
    CN210672223U|2020-06-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-08-14| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-08-14| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
    2020-09-16| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-09-16| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20191017 |
    2020-09-16| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
    2021-05-26| RIC1| Information provided on ipc code assigned before grant|Ipc: A42B3/32 20060101AFI20210420BHEP |
    2021-06-10| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED |
    2021-06-10| GRAP| Despatch of communication of intention to grant a patent|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 |
    2021-07-07| INTG| Intention to grant announced|Effective date: 20210611 |
    2021-07-15| GRAS| Grant fee paid|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3 |
    2021-07-23| GRAA| (expected) grant|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210 |
    2021-07-23| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTED |
    2021-08-25| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: B1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2021-08-31| REG| Reference to a national code|Ref country code: CH Ref legal event code: EP |
    2021-09-09| REG| Reference to a national code|Ref country code: DE Ref legal event code: R096 Ref document number: 502019002105 Country of ref document: DE |
    2021-09-15| REG| Reference to a national code|Ref country code: IE Ref legal event code: FG4D Free format text: LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN Ref country code: AT Ref legal event code: REF Ref document number: 1422878 Country of ref document: AT Kind code of ref document: T Effective date: 20210915 |
    2021-12-10| REG| Reference to a national code|Ref country code: LT Ref legal event code: MG9D |
    2021-12-22| REG| Reference to a national code|Ref country code: ES Ref legal event code: FG2A Ref document number: 2887196 Country of ref document: ES Kind code of ref document: T3 Effective date: 20211222 |
    2021-12-29| REG| Reference to a national code|Ref country code: NL Ref legal event code: MP Effective date: 20210825 |
    2022-01-31| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: FI Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210825 Ref country code: SE Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210825 Ref country code: RS Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210825 Ref country code: LT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210825 Ref country code: BG Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20211125 Ref country code: HR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210825 Ref country code: PT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20211227 Ref country code: NO Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20211125 |
    2022-02-28| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: PL Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210825 Ref country code: LV Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210825 Ref country code: GR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20211126 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]